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Warum kandidiert einer, der seit 40 Jahren in und für Altona mit Leib und Seele Politik macht, für den Bundestag?

Amtsmüde, größenwahnsinnig, diätensüchtig, Scheinkandidatur? Nein, nichts von alledem. Ich möchte lediglich auch diese Möglichkeit nutzen, für Altona auf einer möglichst großen Bühne auftreten zu können.

Mit den großen Themen unserer Partei:

• Einer konsequenten Friedenspolitik ohne Auslandseinsätze der Bundeswehr,
• für soziale Gerechtigkeit durch eine Einführung von Vermögens- und Spekulationssteuern bei gleichzeitiger Abschaffung des Hartz-IVSystems,
• für die wirkliche Stärkung kommunaler und Bürgerrechte statt einer immer stärkeren Zentralisierung der Entscheidungsbefugnisse bis hinauf nach Brüssel mit dem entsprechenden top-down-Durchregieren.

Und damit bin ich auch schon bei den kleineren aber nicht weniger wichtigen Themen unserer Partei in Altona, die meines Erachtens für alle Städte, Bezirke und Gemeinden in Deutschland von Bedeutung sind:

• für eine Mietpreisdeckelung nach Wiener Modell von 8 € für abgeschriebene Altbauten, die älter als 30 Jahre sind für die konsequent durchzusetzende Regelung von 50% geförderten Wohnungen bei Neubauten
• für die strikte Einhaltung der Vorgaben des Baugesetzbuches in Bezug auf gesunde  Wohnverhältnisse durch hinreichende Freiräume und Grünflächen zum Ausgleich für die Belastung durch Lärm, Feinstaub u.a.
• für eine gute Integration von Flüchtlingen durch eine dezentrale Unterbringung mit den entsprechenden infrastrukturellen Angeboten in Kitas, Schulen, sozialen Einrichtungen, in der Ausbildung und auf dem Arbeitsmarkt
• für eine Verbindlichmachung des Bürgerwillens wie er sich in Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf regionaler Ebene manifestiert
• für eine Entscheidungsbefugnis der kommunalen bzw. bezirklichen Selbstverwaltung bei Belangen, die die Kommune bzw. den Bezirk betreffen

Zu meiner Person: Ich bin 64 Jahre alt, wohne und wirke seit 1980 in Ottensen und bin seit 2008 Vorsitzender unserer Linksfraktion in der Bezirksversammlung Altona und dort in verschiedenen Ausschüssen tätig. Darüber hinaus habe ich eine ganze Reihe Altona-Krimis verfasst, die überwiegend im Selbstverlag erschienen sind und über den Ottenser Buchhandel vertrieben werden. Beruflich vertreibe ich Bio-Käse über ein Gemüsekisten-Abo.

Ausschussmitgliedschaften:

• Wirtschaft, Arbeit, regionale Stadtteilentwicklung
• Bauausschuss
• Planungsausschuss
• Sonderauschuss Flüchtlinge
• Hauptausschuss
• Ältestenrat

Wenn Sie mich als Ihren Altonaer Direktkandidaten und meine Partei über die Liste wählen, freue ich mich, weil ich es als eine Zustimmung zu unserer langjährigen Politik ansehen würde und damit um so selbstbewußter auftreten kann, ob in Altona, Hamburg oder Berlin.

Zu unserer Altonaer Bezirkspolitik:

Die Fraktion der Partei DIE LINKE in der Altonaer Bezirksversammlung (v.l.n.r.): Wolfgang Ziegert, Mandy Gutierrez Plasser (Geschäftsführerin der Fraktion), Hasan Burgucuoglu, Blanca Merz, Karsten Strasser, Robert Jarowoy, Horst Schneider

Neuerscheinung: Erhältlich ab Mo. den 06.06.2017 im Ottenser Buchhandel

Erstellt: 25. September 2017

Erstellt: 08. August 2016

Bevor ich einige subjektive Eindrücke von einer Kreta-Reise im August 2013 wiedergebe, möchte ich auf Hintergründe der gegenwärtigen Situation in Griechenland hinweisen.

Seit Beginn der Krise 2008 ist das Einkommen von 90% der Haushalte in Griechenland um durchschnittlich 38% gesunken.

Die Jugendarbeitslosigkeit beträgt laut ntv vom 8.8.13 derzeit 64,9%, die der übrigen Bevölkerung 27,6%. Das bedeutet, dass 1,38 Millionen GriechInnen offiziell arbeitslos gemeldet sind. Allein in Athen sind eine Viertelmillion Menschen auf Verpflegung durch Suppenküchen angewiesen. Diese Suppenküchen werden fast ausschließlich von der orthodoxen Kirche organisiert, die über einen unermesslichen Besitz an Ländereien, Immobilien und Beteiligungen verfügt, deren Einkünfte weitgehend steuerfrei sind. Die Gehälter der Geistlichen werden seit 1952 vom Staat bezahlt. Gegen diese geballte Macht des caritativen Wirkens einer mit enormen materiellen Ressourcen ausgestatteten Organisation wie der Kirche hat es das linke Bündnis SYRIZA schwer, mit selbstorganisierten Tauschmärkten und Dienstleistungen z.B. im Gesundheitsbereich oder der Schülerhilfe anzukommen. Im Zuge der allgemeinen Verelendung ist der kometenhafte Aufstieg der offen faschistischen Partei'Goldene Morgenröte' zu nennen, die regelrechte Hetzjagden auf AsylantInnen und MigrantInnen sowie Homosexuelle und Linke inszeniert.

Die Position der Kirche ist dabei ambivalent, während einige Bischöfe die 'Goldene Morgenröte' in höchsten Tönen loben, distanzieren sich andere von ihr. Durch den dramatischen Niedergang des Sozialversicherungssystems, dessen Einnahmen wie in Deutschland an die Löhne und Gehälter gekoppelt sind, ist das von den Sozialversicherungen getragene flächendeckende System ambulanter Notfallpraxen völlig zusammengebrochen, übrig geblieben sind nur ein Teil der staatlich finanzierten Krankenhäuser in den großen Städten.

SYRIZA, das Bündnis der Radikalen Linken, das bei der Parlamentswahl im Juni 2012 in allen 4 kretischen Provinzen mit durchschnittlich über 30% die stärkste Partei wurde, ist die Schwesterorganisation der deutschen Linkspartei und bildet im Europäischen Parlament zusammen mit dieser und weiteren europäischen Links-Abgeordneten eine gemeinsame Fraktion. Im Frühsommer 2013 hat SYRIZA sich als Partei konstituiert, was vor allem den Hintergrund hatte, dass in Griechenland die stärkste Fraktion 50 von den 300 Parlamentssitzen zusätzlich zu den ihr vom Wahlergebnis her zustehenden Sitzen bekommt. Dies gilt aber nicht für Zusammenschlüsse oder Bündnisse, sondern nur für Parteien. Trotz dieses pragmatischen Hintergrundes haben mehrere in dem bisherigen Bündnis vertretene Bewegungen darin einen Versuch des Parteivorsitzenden Alexis Tsipras gesehen, das Bündnis zu zentralisieren und so 'auf Linie' zu bringen. Bisher haben diese kritischen Positionen allerdings zu keinen Abspaltungen geführt. Die vor allem in Athen und Piräus recht starke kommunistische Partei KKE sieht in SYRIZA eine bürgerliche Reformbewegung, die das kapitalistische System in Europa und Griechenland nicht in Frage stellt und lehnt deshalb eine Zusammenarbeit ab.

Im August war ich, wie fast jedes Jahr urlaubsmäßig zwei Wochen in Griechenland. Nach Athen war die erste Station Sparta. Die historisch berühmte Stadt der Antike, die heute eine Kleinstadt am Fuße des Taygitos-Gebirges ist, befindet sich im Mittelpunkt einer Ebene, auf der sich sehr große Haine, bestanden von Obstbäumen aller Art befinden (Orangen, Zitronen, Pfirsiche, Aprikosen, Nektarinen, Pflaumen und Äpfel). Saftfabriken bestimmen neben der Landwirtschaft das Bild der Region, die seit Urzeiten Lakonien heißt.

Nachdem ich seit Anfang der 80er Jahre sehr oft in diesem beschaulichen und nach meinem oberflächlichen Eindruck ziemlich florierenden Städtchen auf der Durchfahrt verweilte, war ich in diesem Jahr trotz allen vorangegangenen Schreckensmeldungen über die Situation in Griechenland entsetzt über das Bild, das sich mir bot. Ungefähr ein Drittel der Geschäfte und Lokale war ausgeräumt und stand leer. Ein weiteres Drittel hielt noch den Betrieb aufrecht, hatte aber die Aufkleber 'zu verkaufen' oder 'zu vermieten' in den Fenstern. Die einst stolzen Restaurants mit ihrer klassischen griechischen Kochküche gibt es nicht mehr, wenn überhaupt, haben Selbstbedienungs-Ketten wie Donuts die Lokale übernommen. Wir fanden nach langem Suchen noch ein einziges Restaurant, in dem es ein Moussakas gab, das aber auch nur noch, weil es dem Betreiber-Ehepaar gehörte und sie es inzwischen ohne Angestellten betrieben, also selber kochten und bedienten. Das Restaurant mit seinem idyllischen Garten hat allein dort 20 Tische. Das kleine Hotel, in dem wir seit 30 Jahren Station machen, steht ebenfalls zum Verkauf. Der Betreiber, nun gleich uns in die Jahre gekommen, macht selber die Betten, während seine Frau an der Rezeption sitzt. Wahrscheinlich wechseln sie sich ab, Personal können sie sich nicht mehr leisten. Und das sind die, die es überhaupt noch gibt.

Athen, 5. September 2012, junge Welt

In Griechenland soll die Fünftagewoche in der privaten Wirtschaft abgeschafft werden. Seitens der Regierung wurde eine am Montag in der griechischen Presse verbreitete Meldung, nach der die Gläubigertroika Derartiges per E-Mail von Finanzminister Giannis Stournaras gefordert hat, nicht dementiert. Den Medienberichten zufolge soll eine sechstägige Arbeitszeit branchenübergreifend in ganz Griechenland eingeführt werden. Darüber hinaus soll Unternehmern erlaubt werden, Arbeiter überaus 'flexibel' einzusetzen. Die minimale Ruhezeit zwischen Feierabend und erneutem Arbeitsbeginn dürfte dann auf elf Stunden gesenkt werden. Gleichzeitig sehen die Pläne eine weitere Halbierung der ohnehin bereits drastisch gekürzten Entschädigungen im Entlassungsfall sowie die Abschaffung sämtlicher Kündigungsfristen vor. Diese Maßnahmen 'führen die Schichten des Volkes in vollständige Verelendung, Armut, Arbeitslosigkeit, Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung', kommentierte der arbeitspolitische Sprecher der Parlamentsfraktion der Linksallianz SYRIZA die jüngsten Überlegungen von Kabinett und Troika."

Als wir in Neapoilis Boion im südöstlichsten Zipfel der Peleponnes ankamen und dort aus privaten Gründen sehr viel mit dem Gesundheitssystem zu tun hatten, ergab sich für mich subjektiv der Eindruck unglaublich engagierter Ärzte, Schwestern und Pfleger, die trotz der faktischen Auflösung der staatlichen Gesundheitsversorgung bei schlechtester Bezahlung und auch ohne Bezahlung alles leisteten, was man sich überhaupt vorstellen kann.

An dieser Stelle möchte ich, obwohl es vielleicht nicht wirklich passt, einen eher literarisch dargestellten Eindruck der Atmosphäre auf der inneren Station des Krankenhauses in Sparta wiedergeben. In vielleicht 12 Zimmern mit jeweils 6 Betten liegen überwiegend sehr alte Menschen, meistens an Tropfe oder sonstige Geräte angeschlossen. Um nahezu jedes Bett sind Angehörige versammelt, die sich um die Patienten kümmern. Sei es dadurch, dass sie sie füttern, dass sie beten, Handarbeiten verrichten, miteinander schwatzen, lesen oder telefonieren. Ständig klingeln irgendwelche Handys mit unterschiedlichsten Tönen, dazwischen hört man Hilferufe, 'mein Vater/Mann/Frau stirbt!'. Dann rasen ein Trupp Ärzte und Schwestern durch die Gänge, indem sie sich sanftmütig einen Weg durch das Chaos zu bahnen versuchen. Während ich gelegentlich der Visite mit dem Chefarzt, der in Heidelberg studiert hat und perfekt Deutsch spricht, über die ernsten medizinischen Belange unseres Freundes spreche, stürzen auf ihn von allen Seiten Anfragen zur Medikation verschiedenster Patienten ein. Er bleibt völlig ruhig, redet aber am Ende mit den Schwestern Deutsch und mit mir Griechisch, und dennoch verstehen wir uns.. Er hat auch zwei oder drei ständig klingelnde Handys in den Taschen seines Kittels. So what? Die Schwestern sind genauso cool und engagiert. Ebenso der Bereitschaftsarzt in Neapolis, der Pfleger, der gleichzeitig die Notfallambulanz mitten in der Nacht nach Molaoi und dann weiter nach Sparta fuhr. Die Ärzte dort, alle sind uns Deutschen gegenüber genauso freundlich und hilfsbereit wie allen anderen gegenüber. Lediglich kommt manchmal die mit gerunzelter Stirn gestellte Frage auf, ob wir eigentlich von Frau Merkel geschickt worden seien, um festzustellen, dass es in Griechenland keinen europäischen Standard bei der ärztlichen Versorgung gebe. In Griechenland, dem Geburtsland der europäischen Medizin.

Ich muss sagen, ich habe eine unglaubliche Scham empfunden wegen der Demütigung eines so liebenswerten, freundlichen und stolzen-geschichtsbewußten Volkes wie das der Griechen durch die Troika unter Führung von Deutschland. Gerade 70 Jahre, nachdem die faschistische deutsche Wehrmacht in Griechenland einfiel und das Land und seine Menschen vier Jahre lang besetzte, ausplünderte und mittels Massakern wie in Kalavrita oder Distimo, Geiselerschießungen von Zivilisten zur Zerschlagung des Partisanenwiderstandes und jedwedem sonstigen Terror unterdrückte. Trotz alledem habe ich in Griechenland nie Vorbehalte gegenüber meiner Person oder meiner Freunde empfunden.

In Griechenland gibt es kein Sozialhilfesystem mehr. Wer länger als zwölf Monate arbeitslos ist, erhält nicht nur keine weitere Unterstützung, er verliert auch seine Krankenversicherung. Langzeitarbeitslose und ihre Familien haben weder Anspruch auf Gesundheitsvorsorge noch auf ärztliche Behandlung im Krankheitsfall. Angesichts des allgemein erwarteten Konkurses der staatlichen Krankenkasse geben die Apotheken Medikamente nur noch gegen Bargeld aus. Ob diese Auslagen, wenn die Patienten sie denn überhaupt aufbringen können, jemals zurückerstattet werden können, ist eher unwahrscheinlich. Die Arbeitslosigkeit geht insbesondere bei Jugendlichen in einen Bereich von an die 30%. Das Bruttosozialprodukt fällt weiterhin um mindestens 7%.

Das ist die Realität eines wahrscheinlich wegen seines Widerstandsgeistes besonders gebeutelten Volkes. Und wenn ich an die schmunzelnden und Sich-an-die-Stirn-tippenden-Kommentare zur marxschen Verelendungstheorie der arbeitenden Bevölkerung zurückdenke, dann kann ich nur zu dem Resümee kommen, dass alles richtig an der Einschätzung war, nur, dass es uns in Deutschland wohl erst etwas später ereilen wird, sofern wir nicht zu den Gewinnern gehören, die es allerdings auch in Griechenland gibt. Reeder-Milliardäre, korrupte Politiker mit ihren Immobilien-Spekulanten-Freunden - alles genau wie bei uns.

Erstellt: 02. August 2016

Staudammflut: Wut und Verzweifelung steigen

Am 25. Juli haben nahe der Stadt Tuncelli im Südosten der Türkei mehrere hundert Personen die Baustelle des umstrittenen Pembelik Damm am Peri Fluss eingenommen und die Einrichtung teilweise zerstört. Trotz zahlreicher Sicherheitsbeamte und Soldaten überwanden die Demonstranten die Zäune und stürmten die Baustelle, setzten Einrichtungen in Brand.

Das Sicherheitspersonal schoss in die Luft, griff ansonsten aber nicht ein. Das waren die bislang schärfsten Protestmaßnahmen in der Türkei.

Die Bevölkerung wurde nie in die Planungen des Dammes einbezogen, sondern vor vollendete Tatsachen gestellt - das ist üblich in der Türkei. Tausende Bewohner des Tals fürchten um ihre Zukunft, sie verlieren Ländereien etc. Der Pemblikdamm soll 77 Meter hoch werden und das Tal davor fluten.

In Sachen Staudammbau ist die Türkei eine der rücksichtslosesten Länder der Erde. Insgesamt sollen in den nächsten 20 Jahren etwa 1.500 Staudämmen gebaut werden. Danach soll praktisch jeder Fluss gestaut sein. Wieviele Menschen dabei ihre Heimat verlieren, ist unklar. Manche Angaben sprechen von 2 Millionen. Entgegen internationalen Standards werden weder die Bewohner an den Planungen beteiligt, noch gibt es eine ökologische Planung. Klar ist, dass die Folgen für die Natur verheerend sein werden. Zahlreiche Tier- und Pflanzenarten werden aussterben. Das türkische Staudammprogramm führte schon 2009 zu einer Rüge der EU: das Vorgehen der Türkei widerspreche eindeutig den Vorgaben der EU, so die Kommission damals.

Bei vielen Projekten in der Türkei sind österreichische Firmen beteiligt, etwa die Andritz AG und die Verbund AG."Es ist für mich nicht verwunderlich, dass die Menschen derart protestieren. Im Gegenteil, deren Wut ist verständlich. Für die Menschen dort geht es um alles. Es gibt schon hundertausende Staudammflüchtlinge in der Türkei und täglich werden es mehr. Die meisten von ihnen landen in den Armenvierteln der großen Städte wie Diyarbakir, Van oder Mardin. Doch darauf nimmt die Regierung in Ankara zusammen mit der allmächtigen Wasserbehörde DSI keine Rücksicht. Sei baut weiter, in einem Ausmaß und mit einer Rücksichtslosigkeit, die wir uns nicht vorstellen können. Die Wut steigt - verständlicherweise", so Ulrich Eichelmann von Riverwatch.

Ulrich Eichelmann

Riverwatch

+43 676 662 1512

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Erstellt: 02. August 2016